Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen

  SächsKAG § 11 Abs. 1, § 11 Abs. 2 Nr. 1, § 12 Abs. 1 S. 1, § 13 Abs. 1, § 17 Abs. 5

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit eines auf § 21 Abs. 4 Abwassersatzung (AbwS) beruhenden Bescheids zu einem Schmutzwasserbeitrag; Zulässigkeit der direkten Anwendung des sächsichen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) für Schmutzwasserbeseitigung bei Einrichtung einer neuen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entsprechende Anwendung des § 17 Abs. 5 SächsKA auf die Zusammenfassung mehrerer selbstständiger öffentlicher Einrichtungen zu einer neuen Einrichtung auftretenden Fälle; Zulässigkeit der direkten Anwendung des SächsKAG für Schmutzwasserbeseitigung bei Einrichtung einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DÖV 2011, 573

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 16.09.1981 - 8 C 48.81

  Gleichheitssatz - Äquivalenzprinzip - Erhebung von Entwässerungsgebühren - Grund- …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.09.2010 - 5 A 342/10

  39 Das Bundesverwaltungsgericht hat für den umgekehrten Fall, dass eine Gemeinde, die Beiträge und Gebühren erhoben hat, in Zukunft nur noch Gebühren erhebt oder dass eine Gemeinde, die Beiträge erhoben hat, in eine Gemeinde eingegliedert wird, welche keine Beiträge, sondern nur Gebühren erhebt, unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten für die Berücksichtigung von Leistungen auf den Aufwand für die öffentliche Einrichtung entwickelt (Urt. v. 16. September 1981, - 8 C 48/81 -, juris).
• BVerwG, 19.09.1983 - 8 B 117.82

  Einbeziehung von Eigenkapitalzinsen - Benutzungsgebühren - Kosten einer …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.09.2010 - 5 A 342/10

  52 Zur Rechtfertigung für die Einbeziehung von Eigenkapitalzinsen hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 19. September 1983 - 8 B 117.82 - (…juris Rn. 5) ausgeführt:.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.1978 - II A 1369/76

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.09.2010 - 5 A 342/10

  Dem Unternehmer entgehe ein Zinsgewinn, wenn er sein Kapital in seinem Betrieb binde, anstatt es anderweit, etwa durch Darlehnsgewährung oder Finanzanlage, rentierlich zu verwenden (vgl. etwa OVG Münster, Urteil vom 31. August 1978 - II A 1369/76 - ZMR 1980, 31 (32); Knobloch, KStZ 1975, 205 (208)).

• OVG Sachsen, 11.04.2018 - 5 A 293/15

  Abwassergebührenbescheid; Bestimmtheitsgrundsatz; Zweckverband; …

  Damit soll nur der wertmäßige, auch kalkulatorische Kosten umfassende Kostenbegriff angeordnet und der nur die Ausgaben erfassende haushaltswirtschaftliche (kameralistische) Kostenbegriff ausgeschlossen werden (…SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2015 - 5 A 358/13 -, juris Rn. 8, und Urt. v. 28. September 2010 - 5 A 342/10 -, juris Rn. 83).
• OVG Sachsen, 16.04.2015 - 5 A 358/13

  Gebührenkalkulation, handelsrechtlicher Jahresabschluss, Kostenunterdeckung, …

  Dies ermöglicht den Ansatz von kalkulatorischen Kosten, etwa gemäß § 12 SächsKAG den Ansatz von kalkulatorischen Zinsen auf das zur Leistungserbringung aufgewandte Eigenkapital, anstatt nur den Ansatz von tatsächlich zu zahlenden Zinsen für eingesetztes Fremdkapital (vgl. dazu SächsOVG, Urt. v. 28. September 2010 - 5 A 342/10 -, juris Rn. 89 ff.).
• OVG Sachsen, 29.05.2017 - 5 A 93/15

  Abfallgebührenkalkulation, Toleranzgrenze, Wagniszuschlag; Personalkosten, …

  20 Die hier zugrunde gelegte Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2008 bis 2010 hat bei der Berechnung der Festgebühr auch Personal- und Sachkosten im Zusammenhang mit der Bearbeitung sämtlicher Widerspruchs- und durchgeführter Vollstreckungsverfahren sowie einen Gewinnzuschlag für Unternehmenswagnisse der EKF in Höhe von 3 % einbezogen.21 Die Kosten sind nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln, § 11 Abs. 1 SächsKAG (vgl. dazu SächsOVG, Urt. v. 28. September 2010 - 5 A 342/10 -, juris Rn. 83).
• OVG Sachsen, 06.08.2012 - 5 D 31/07
  Der Aufgabenträger darf das System der Finanzierung seiner 15 Abwasserentsorgungseinrichtung wechseln (SächsOVG, Urt. v. 28. September 2010 - 5 A 342/10 -, juris Rn. 78).